Rechtsprechung
| BGH, 07.05.1997 - XII ZR 179/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auslegung eines Mietvertrages über ein gewerblich genutztes Hausgrundstück - Ungeteilte Erbengemeinschaft als Eigentümerin eines gewerblich genutzten Hausgrundstücks - Abschluss eines Mietvertrags durch einen Hausverwalter - Falsche Bezeichnung des Vermieters in einem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VermG § 11 Abs. 1, § 11a Abs. 1, § 16 Abs. 2, § 17
Zustandekommen eines Mietvertrages über ein unter staatlicher Verwaltung stehendes Grundstück auf dem Gebiet der ehemaligen DDR
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.1994 - V ZR 196/93
Auslegung von Angaben des Verkäufers eines Hausgrundstücks
Auszug aus BGH, 07.05.1997 - XII ZR 179/95
Das Revisionsgericht prüft aber nach, ob gesetzliche Auslegungsregeln, Denkgesetze und Erfahrungssätze verletzt sind oder ob wesentlicher Auslegungsstoff außer Acht gelassen wurde (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1994 - V ZR 196/93 - NJW 1995, 45, 46 m.N.).